May 16

Bundesparteitag der Piratenpartei 2010 (liveblogging) – Sonntag

Es ist Sonntag Morgen 8:05 Uhr und ich führe fort, was ich gestern begonnen habe.

Zur Vollständigkeit…
Der Vorstand setzt sich nun zusammen aus:
– Vorstandsvorsitzendem: Jens Seipenbusch
– stellv. Vorsitzendem: Andi Popp
– Beisitzer: Benjamin Stöcker, Christopher Lauer, Daniel Flachshaar, Wolfgang Dudda
– Schatzmeister: Bernd Schlömer

Es wurde gestern beschlossen, heute um 8:00 anzufangen. Wie erwartet füllt sich die Halle nur langsam. Und wie auch erwartet habe ich aufgrund der Kälte jetzt eine Erkältung. Ich nehme also was vom BPT mit.

8:15 und los geht’s. Erstmal fünf Minuten Frühsport. Ohne mich aber mit Fremdschämen und Video.

8:20 Nachdem alle jetzt fit sind kommen einige GO-Anträge.
GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung. Vorziehen des Punktes Z039 – abgelehnt
GO-Antrag dass die Tagesordnung nicht geändert werden kann – abgelehnt

Der Wahlleiter versprüht wieder pure Freundlichkeit am frühen Morgen .
O-Ton Wahlleiter: “Fuck you.” Das geht ja mal gar nicht.

8:45 Die Kandidaten für die Beisitzer stellen sich vor.
Und wieder stehen immer die gleichen Leute am Mikro um Fragen zu stellen.
9:30 Fragerunde läuft weiter. “Mein Landesverband hat mich gestern gebeten zu kandidieren.” Sehr schön.
10:45 Kandidat 11 von 18… kann also noch dauern.

11:15 Wir kommen zur Wahl der Beisitzer.
Weil wir zu früh die Zettel in die Urne geworfen haben, wird nochmal gewählt.

11:30 GO-Antrag auf Änderung der Geschäftsordnung. Über jeden Satzungs- oder Programmänderungsantrag soll ein Meinungsbild eingeholt werden. Es soll also das Speed-Voting durchgeboxt werden wie in Ba-Wue. – angenommen
Somit kann ich leider nicht mehr garantieren, dass ich beim Tippen hier mitkomme.
O-Ton Versammlungsleiter “Ende der Diskussion. Wählt mich ab.” Scheint auch nervlich ziemlich am Ende zu sein. Gibt jetzt das Mikro weiter… besser so.

Antrag auf Meinungsbild, ob die bisherige Versammlungsleitung weiterhin so getragen werden soll – Versammlung entscheidet sich, die bisherige Leitung zu behalten.

Die Anträge sind im Piratenwiki zu finden. Ich werde nur die Antragsnummer und den Kurztitel hier nennen.
Programmänderungsanträge findet man hier,
Satzungsänderungsanträge hier und
sonstige Anträge hier.

GO-Antrag auf Vorziehen des Antrags Z013 – Bundesweiter Betrieb von Liquid Feedback damit alle heute nicht behandelten Anträge vorbereitet werden können – angenommen.
Es wird der Antrag Z013 behandelt.
12:25 Die Rednerliste ist immer noch recht lang…
12:45 Die Rednerliste ist leer!
GO-Antrag angenommen, dass maximal 30 Minuten geredet werden soll.
Es gibt einen Alternativantrag zum Antrag Z013, der den Originalantrag ändert.
Alternativantrag abgelehnt
Antrag auf geheime Wahl zum Antrag Z013 – ich glaub’s nicht. Wir haben ja Zeit…
Wir stimmen also jetzt geheim ab.

Zwei von vier Beisitzern sind gewählt. (siehe oben)

13:10 Antrag TE009, TE089, TE132 vorzuziehen – angenommen.
Bericht des Schiedsgerichts.

13:15 Antrag TE009 Schiedsgerichtsinstanz Bundesparteitag – angenommen
Antrag TE089 – Klagefrist Schiedsgerichtsordnung – angenommen

13:25 Das Ergebnis zu Liquid Feedback ist da: Liquid Feedback ist angenommen mit 79,9% Zustimmung

Stichwahl der Beisitzer und während der Auszählung Reden von den internationalen Gästen.
13:35 Vorstand der Piratenpartei Österreich spricht.
Präsident der Piratenpartei Schweiz spricht.

13:45 GO-Anträge werden abgehandelt, leichte Probleme, nachzukommen.
Antrag TE017 – Berichterstattung beim Bundesschiedsgericht – angenommen
Antrag TE132 – Dokumentationspflichten – angenommen

O-Ton Versammlungsleiter Leutert “Was ich nicht essen kann mach ich kaputt” Höhö.

14:15 Diskussion um Diskussion um Diskussion
Der Vorstand ist jetzt damit beauftragt einen weiteren Programmparteitag zeitnah durchzuführen.

14:25 Ergebnisse der Beisitzerwahl Nr. 2 sind da. (siehe oben) Und immer noch fehlt der letzte Beisitzer. Also wählen wir nochmal.

14:45 Die JuPis zahlen ihre letzten ca 900€ Schulden an die Piratenpartei zurück und sind bei uns nun schuldenfrei.
Antrag, dass nicht behandelte Anträge nicht vertagt werden, sondern verfallen. Sie können jedoch erneut eingereicht werden – angenommen.

14:50 Der Vorstand ist nun vollständig gewählt. Verdammt, wir konnten nicht alle Übel verhindern.

Schiedsgerichtswahl. Vorstellung der Kandidaten zunächst.
15:10 Und los zur Wahl.

15:30 Diskussion um Parteifinanzierung des Piratenschiffs. Hier Stellungnahme

15:35 Ratifizierung des PPI(Pirate Party International)-Beitrittes

15:45 Ergebnisse für das Schiedsgericht stehen.
Mitglieder sind: Stephan Urbach, Joachim Bokor, Andreas Romeyke, Hartmut Semken, Harald Kibbat

Vorstellung der Kandidaten für stellv. Schiedsrichter.
Und Wahl.

16:00 Vorstellung der Kandidaten zum Kassenprüfer und hoffentlich gleich darauf die Wahl.

Anträge, welche Anträge vorgezogen werden sollen. Hachja.
16:20 Die Reihenfolge der Anträge richtet sich nun nach der Abstimmung im Wiki nach der Zustimmung.

16:30 Antrag TE077 – Freie Software – angenommen
Antrag TE003 – mehr Demokratie ins Grundsatzprogramm – angenommen

16:35 Antrag TE007 – Präambel Parteiprogramm Umwelt Modul 1 –
16:55 sorry, das kann noch dauern. Es wird wieder mit GO-Anträgen um sich geworfen.
Antrag TE007 abgelehnt. PUH!

Antrag TE041 – Säkularer Staat – zurückgezogen nach Diskussion und Meinungsbild
Antrag wurde von einem anderen Piraten übernommen und durch GO-Antrag an den Schluss der Tagesordnung gestellt.

17:10 Es folgen noch Grußworte des neuen Vorstandes und danach wird die Sitzung geschlossen.
Da ist ja unglaublich viel programmatisch passiert.

Ich beende die Bloggerei für heute und versuche, den restlichen Tag noch ein wenig zu entspannen. War ja schon recht anstrengend und frustrierend.
Zudem freue ich mich immer über Rückmeldungen von euch, was ich besser machen könnte oder was auch gut war 😉

4 comments

4 Comments so far

  1. […] Die Wahl ist eröffnet und ich mache für heute Schluss. Bis morgen. Weiter geht es am Sonntag hier. […]

  2. Andreas May 16th, 2010 11:55 am

    Hey, kann ja wohl nicht gehen!
    Find ich auch nicht gut, dass wir jetzt anonym darüber abstimmen, aber unser Demokratieverständnis fordert eindeutig dass wir Minderheiten schützen, und dazu gehören nunmal auch anonyme Abstimmungen, OHNE vorher darüber abzustimmen!

  3. Rudi May 16th, 2010 4:32 pm

    Danke, für die kurze, knappe und leicht kommentierte berichterstattung. Genau das, was ich dieses WE gebraucht habe.

  4. Stefan Täge May 16th, 2010 8:46 pm

    Ich greife mal eine der Fragen auf die mir sehr bitter bei dem versuchten “grillen” der Beisitzer-Kandidaten aufgefallen ist. Die naive (oder schlichtweg aus puren Nichtwissen) blöde Frage nach dem geringen Medienecho auf uns Piraten. Häufig ist es in letzter Zeit so, das wir mit Pressemeldungen eher reagieren, statt zu agieren. Das liegt nicht an der mangelnden Kompetenz der AG Pressearbeit, sondern schlichtweg an den Piraten selbst. Mit Infoständen, Flyer verteilen oder ein bisschen wildes Flagge schwenken gewinnt man keinen Blumentopf und erst recht keine mediale Aufmerksamkeit. Man erreicht Aufmerksamkeit mit bahnbrechenden Vorschlägen und Lösungen die das Leben im ganzen Lande verändern. Solange wir uns nur auf das “Netz” und digitale Agitationsräume beschränken werden wir in der Öffentlichkeit weiterhin entweder nur belächelt oder schlichtweg nicht wahrgenommen. Zusammengefasst in diesem Sinne: Na Mahlzeit

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