May 15

Bundesparteitag der Piratenpartei 2010 (liveblogging) – Samstag

Wie schon beim Landesparteitag in Hessen werde ich auch diesmal (soweit es das Netz zulässt) live bloggen.

8:00 Ankunft in Bingen. Dank Navi alles recht sorgenfrei und die Parkplatzsuche beschränkt sich auch auf “Oh guck der ist gut”. Nach einem kurzen Fussweg sind wir auch schon an der Halle. Diese liegt unmittelbar am Rhein und wir können direkt auf den Mäuseturm schauen.

Bis 9:00 war Rumstehen angesagt, dann sollte die Akkreditierung beginnen.
Erster Eindruck: Die Halle ist sehr kalt (Betonboden und eiskalte Füsse, Jacke sollte ich besser anlassen)
Einlass leicht chaotisch. Zum Glück waren wir so früh da. Immer noch suchen Piraten Plätze.

10:05 Ich habe INTERNET! Aber auch nicht über das Piratennetz hier sondern über einen Sitznachbarn 🙂 Um 10:00 sollte es eigentlich losgehen.

10:10 Die ersten allgemeinen Instruktionen werden mitgeteilt. Warmer Kaffee macht die Kälte erträglicher.

10:15 Ich hätte mir eine neue Brille vor dem BPT machen lassen sollen… Die internationalen Gäste werden begrüßt und Jens Seipenbusch spricht ein paar Grußworte.

10:30 Der Präsident der Piratenpartei Luxemburg spricht. Fast akzentfreies Deutsch, ich bin beeindruckt.
Wir haben einen Versammlungsleiter und zwei Helfer.
5 Protokollanten wurden einstimmig gewählt.
2 Wahlleiter wurden einstimmig gewählt.
Die Wahlhelfer wurden einstimmig gewählt.

10:40 Ich finde übrigens unsere Abstimmungshilfen super! Fliegenklatschen in orange mit Büroklammern um die Wahlkarte zu befestigen. Praktische Sache 🙂
wahlhilfe

10:45 Geschäftsordnungsentwurf wird vorgestellt.
Der Versammlungsleiter wirkt jetzt schon sehr genervt und angespannt. Mit der aktuellen Art verliert er – jedenfalls bei mir – Sympathiepunkte. Die Außenwirkung wäre jetzt hier interessant!

Es ist übrigens wirklich SAU-KALT hier. Was ist das eigentlich für eine Halle? Ah, hier wurden Bahnwaggons repariert.

Versammlungsleiter: “Ich fang’ gerade an, mir viele Feinde zu machen.” Und die Sitzung geht nichtmal ne Stunde erst! 😉

11:00 Hinter mir hat einer entweder Tourette oder keine Manieren. Ich tippe auf das Zweite. Der Saal ist generell recht unruhig.

11:15 Wir haben eine Tagesordnung.

Die Anträge sind im Piratenwiki zu finden. Ich werde nur die Antragsnummer und den Kurztitel hier nennen.
Programmänderungsanträge findet man hier,
Satzungsänderungsanträge hier und
sonstige Anträge hier.

11:25 Antrag TE059 – Gliederung des Grundsatzprogramms wird kontrovers diskutiert.
Jetzt wird über die Länge der Redezeit abgestimmt. In der Zeit hätte der Typ schon längst fertigreden können.
Ich glaube, das Presse-Echo wird nicht sooo positiv ausfallen, weil es doch schön chaotisch rüberkommen könnte. Würde hier einer häkeln/stricken käme ich mir vor wie bei den Grünen.

11:40 Antrag TE059 – wird ausgezählt. 429 dafür, 255 dagegen. Somit keine 2/3-Mehrheit und NICHT angenommen.

11:55 TE035 – Vergrößerung des Bundesvorstands – Okay das kann noch dauern, es muss erst noch Korinthenkackerei betrieben werden. Sorry für die Wortwahl.
Konkurrierende Anträge:
Antrag TE068 – Verkleinerung des Bundesvorstands. Meinungsbild sehr eindeutig dagegen, der Antrag wird zurückgezogen.
Antrag TE070 – Größe und Zusammensetzung des Bundesvorstandes. Meinungsbild fällt positiv aus.
Antrag TE035 wurde aufgrund eines negativen Meinungsbildes von jem. anderem übernommen.
TE035 abgelehnt.
TE070 abgelehnt.

12:30 GO-Antrag, ob auch akkreditierte Piraten außerhalb des Sitzungssaals nach Ermessen der Wahlleitung mit abstimmen dürfen. Abstimmung wg. Gegenrede – wird ausgezählt. 328 dafür, 290 dagegen – angenommen

12:50 Anträge zum Schiedsgericht
TE100 Zusammensetzung des Schiedsgerichts – wird ausgezählt. 170 dafür, 79 dagegen – abgelehnt.

13:00 Tätigkeitsberichte der Vorstandsmitglieder
13:30 immer noch, sieht aus wie mit LaTeX geschrieben. Sehr schön.
“Ich kann nicht langsam, musst schneller zuhören.” Höhö.
13:50 Viele viele Fragen
Nicole Hornung ist nicht persönlich erschienen um ihren Tätigkeitsbericht vorzustellen.
“Alles ist verhandelbar, immer.” Gewagte Aussage.
Stefan Koenig ist auch nicht da um den Tätigkeitsbericht vorzustellen.

14:25 Bericht der Rechnungsprüfer mit einigen Empfehlungen an den Schatzmeister

14:45 Einzelne Entlastung der Vorstandsmitglieder: Alle entlastet außer Stefan Koenig.
WTF warum steht da ein Hund auf der Bühne?!

14:50 Die Mikros und die Leute sind echt unglaublich laut. Ich bekomme Kopfschmerzen.

14:55 Der Wahlleiter erklärt, wie die anstehende Vorstandswahl funktioniert.
Die Kandidaten stellen sich vor.
15:55 Fragerunde zieht und zieht und zieht sich. Ich bin gespannt um wieviel Uhr wir einen vollständigen Vorstand gewählt haben.

17:00 Wir waren jetzt draußen an der frischen Luft, kommen zurück… IMMER NOCH Fragerunde.
Die meistgestellten Fragen (von fast immer den gleichen Leuten) sind sinngemäß:
– Was war dein größter Fail in der Partei?
– Wie stehst du zur Gender-Debatte? (mittlerweile gefolgt von Gestöhne im Saal)
– Wie ist der Rückhalt von deinem Landesverband?
– Was hast du für den Landtagswahlkampf in NRW getan? (Wozu ist das wichtig, wenn z.B. ein Bayer kandidiert?)

Die Stimmung im Saal schwankt zwischen genervt, gelangweilt und latent aggressiv. Es zieht sich und wir haben noch ewig viele Anträge. Wie sollen wir das schaffen? Einfach alles durchwinken wie auf dem Landesparteitag in Baden-Württemberg?

Einige Leute stehen da wirklich 10 Minuten an um eine Frage zu stellen, deren Antwort sie schneller im Piratenwiki nachlesen könnten.

17:35 wir sind immer noch bei der Fragerunde zum Vorstandsvorsitzenden. Zu einem Vorstand gehört aber noch EINIGES mehr. Ob das heute nochwas wird?

17:55 GO-Antrag auf Meinungsbild ob sich die Fragen für weitere Vorstandsmitglieder auf drei begrenzen sollen. Fiel sehr positiv aus.
GO-Antrag aufMeinungsbild ob bei weiteren Kandidaten komplett auf Fragerunden verzichtet werden soll. Sehr negativ ausgefallen.

“Dann schreiten wir jetzt zur Wahl.” Weil viele den Stimmzettel 1 verloren haben, beginnen wir mit Stimmzettel 2.
Der Wahlleiter scheint überfordert und seiner Aufgabe nervlich nicht gewachsen.
Beim Wahlgang läuft Jeopardy-Musik. Finde ich super.
Übrigens sind wir mittlerweile 1001 akkreditierte Piraten.

18:15 Während der Auszählung spricht der Vorsitzende der Jungen Piraten.
Ein GO-Antrag zum Thema Fragen und Kandidaten etc. nach dem anderen. Geht zu schnell um das alles jetzt en detail zu kommentieren.

18:30 “Wir können jetzt zur Wahl des Schatzmeisters kommen.” Es gibt einen einzigen Kandidaten. Bernd Schlömer (mit Hund). Fragerunde beginnt. Nach einer Frage folgt der GO-Antrag auf Schließen der Rednerliste.
Nach 5 Minuten kommen wir zur Wahl des Schatzmeisters. YEAH

18:45 Antrag Z001 – JuPis als offizielle Jugendorganisation – angenommen.
Versammlungsleiter droht mit Speedvoting für den morgigen Tag. So wie in Baden-Württemberg. Bitte NICHT, da wurde doch alles einfach durchgewunken.

18:50 GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung – abgelehnt.
Nun zur Vorstellung der Stellvertreterkandidaten und Fragerunde. Harte Worte “Du gehst gar nich.”
Lena Simon kandidiert, weil ihr die Männerquote zu hoch ist. Am Mikrofon ist schon eine lange Reihe. Ihre Argumente: Sie ist weiblich, gegen Nazis und Kernkraft. Das ist doch etwas wenig.
Viele viele Fragen und viele Antworten… aber auch viel Gejohle 😉 Die Stimmung ist generell gegen die Gender-Debatte.
GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit auf 0Sekunden. Dabei finde ich dieses Gebashe amüsant und auch wichtig. – abgelehnt

Versammlungsleiter sagt, dass wir hier um 20:15 raus sein sollen. Wie soll das klappen!?

Sie spricht sich für getrennte Toiletten aus (hier gibt es Unisex-Toiletten) aber die Gründe möchte sie nicht nennen, weil dies zu privat ist. Komisch. In Twitter steht es doch und zwar hier.

20:10 GO-Antrag auf Vertagung der Versammlung erst wenn der gesamte Bundesvorstand gewählt wurde. – Gegenrede. Was ist denn das für ne Art? Und warum werden Parteigelder für ein Partyschiff ausgegeben? Habe ich mich verhört? – abgelehnt
Somit wird der stellv. Vorsitzende noch gewählt und dann wird auf Sonntag vertagt.

Die Wahl ist eröffnet und ich mache für heute Schluss. Bis morgen. Weiter geht es am Sonntag hier.

Zur Vollständigkeit…
Der Vorstand setzt sich nun zusammen aus:
– Vorstandsvorsitzendem: Jens Seipenbusch
– stellv. Vorsitzendem: Andi Popp
– Beisitzer: ?
– Schatzmeister: Bernd Schlömer

14 comments

14 Comments so far

  1. […] mache es Eigenfrequenz nach und blogge ebenfalls meine Eindrücke direkt aus dem Piratenparteitag in […]

  2. frank eric stockmann May 15th, 2010 2:14 pm

    super, gute live-reportage. konnte leider wegen eines unfalls nicht nach bingen kommen. so bin ich zumindestens virtuell-live mit dabei. vielen dank. wann geht es weiter?

  3. Eigenfrequenz May 15th, 2010 4:02 pm

    Die ganze Zeit geht es ohne Pause durch. Nur die Punkte, welche sich ewig ziehen kommentiere ich nicht andauernd. Daher entsteht evtl. der Eindruck einer Pause.
    Ah und natürlich gute Besserung. Ich hoffe, es ist nichts allzu schlimmes.

  4. frank eric stockmann May 15th, 2010 4:12 pm

    vielen dank der nachfrage. geht so. ist ein bandscheibenvorfall – wird aber wieder. was macht den die vorstandswahl. warum dauert es so lange?

  5. Eigenfrequenz May 15th, 2010 4:18 pm

    Die Fragerunde wird ewig in die Länge gezogen, weil immer die gleichen Leute immer wieder gleiche Fragen stellen.

  6. Weste May 15th, 2010 4:23 pm

    Ich wär ja voll für Bullshit-Bingo… Wär mal bissl Spannung hier.
    Die Fragerunde ist lähmend… und das nicht weil es so fesselnd ist.

  7. frank eric stockmann May 15th, 2010 5:29 pm

    werdet ihr heute noch mit der wahl fertig oder wird auf morgen verschoben?

  8. Eigenfrequenz May 15th, 2010 5:39 pm

    Könnte klappen.

  9. Jens May 16th, 2010 1:44 am

    Wäre es auch, ist aber nicht alles. Habe mich beim Italiener noch ein wenig mit ihr unterhalten. Ihr Engagement für Freie Software beispielsweise scheint kenntnisreich und ehrlich zu sein. Falls sie als Beisitzerin kandidiert, halte ich sie für durchaus wählbar.

  10. Jens May 16th, 2010 1:47 am

    “Ich glaube, das Presse-Echo wird nicht sooo positiv ausfallen, weil es doch schön chaotisch rüberkommen könnte.”

    Deine Darstellung liest sich so, als ob Du noch nicht auf vielen Piratenparteitagen warst …

    Letztes Jahr in Hamburg-Wilhelmsburg wurde viel ohne großes Nachdenken durchgewinkt. Das hier ist die Überreaktion darauf …

  11. […] ist Sonntag Morgen 8:05 Uhr und ich führe fort, was ich gestern begonnen habe. No […]

  12. Eigenfrequenz May 16th, 2010 7:12 am

    Kann schon sein, dass es sich so liest, ist aber nicht so.

  13. Andreas May 16th, 2010 7:32 am

    Frühsport am BPT!!!
    War das ZDF noch hier? Wenn nicht kann ich das öffentliche Fernsehen mit einem Erlebnisvideo versorgen 😉

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