“Keiner versichert dir ein Kernkraftwerk!” Wie oft musste ich diesen Satz schon hören? Wenn man dann dieses scheinbare Argument hinterfragt trifft man meist auf Schweigen, weil sich das Gegenüber kaum Gedanken darübergemacht hat.
Deswegen möchte ich kurz das Konzept der Deckungsvorsorge und seine gesetzliche Verankerung grob (!) vorstellen. Ob dies so sinnvoll ist oder ausreichend, was auch immer, möchte ich hier nicht werten, weil ich Ingenieur bin und kein Wirtschaftsmensch. Hier halte ich mich an die vielzitierte Aussage “Wenn man keine Ahnung hat, einfach mal die Klappe halten.”
Die Vorsorge für die Erfüllung gesetzlicher Schadensersatzverpflichtungen (weiterhin Deckungsvorsorge genannt) wird mit § 13 Atomgesetz (AtG) [1] angesprochen. Weitergehende Einzelheiten sind nicht nur im AtG geregelt sondern von der Verordnung über die Deckungsvorsorge nach dem Atomgesetz (AtDeckV) [2] festgelegt.
Hier wird zudem die Höchstgrenze auf 2,5 Milliarden Euro beziffert und wurde durch das “Gesetz zur geordneten Beendigung der Kernenergienutzung zur gewerblichen Erzeugung von Elektrizität” [3] von 500 Millionen DM auf ebendiese 2,5 Mrd. Euro erhöht. Falls jemand weiß, durch welche Studien diese Summe entstanden ist, der möge dies bitte mitteilen.
Die Deckungsvorsorge ist über eine Haftpflichtversicherung (hiermit sei die Aussage im Titel widerlegt) und eine gegenseitige Garantiezusage der Konzerngesellschaften der Betreiber abgedeckt. Da eine Versicherung in Höhe von 2,5 Mrd. Euro nicht erhältlich ist, haben die Konzerngesellschaften der Betreiber eine gegenseitige Garantiezusage gegeben. Diese Möglichekeit räumt § 14 des AtG ein [4].
Dies bedeutet aber nicht, dass im Schadensfall maximal 2,5 Mrd. Euro ausgezahlt werden können, denn der Kernkraftwerksbetreiber haftet summenmäßig unbegrenzt (§ 31 Abs 1 AtG) [5]. Dies bedeutet: Übersteigt die Schadensumme 2,5 Mrd. Euro, so haftet der Betreiber mit seinem gesamten Vermögen.

Ich hoffe, dass ich dieses “Argument” in Zukunft nicht mehr so oft an den Kopf geknallt kriege sondern dass sich mein Gegenüber ein wenig Gedanken macht und wirkliche Probleme anspricht.

[1] http://bundesrecht.juris.de/atg/__13.html
[2] www.bfs.de/de/bfs/recht/rsh/volltext/1A…/1A_11_AtDeckV.pdf
[3] http://www.bmwi.de/BMWi/Redaktion/PDF/A/gesetz-beendigung-kernenergienutzung…pdf
[4] http://bundesrecht.juris.de/atg/__14.html
[5] http://bundesrecht.juris.de/atg/__31.html

Heute Abend waren wir mal auf einem anderen Piratenstammtisch. Sowohl anderes Bundesland als auch andersartig, wir waren in Mannheim. Read more

Almighurt kennt fast jeder. Mais sollte auch schonmal jeder gegessen haben. Aber Mais im Joghurt?!
Genau, so gesehen letzte Woche in einem Supermarkt. Also habe ich für meinen uberDirk gleich zwei mitgemacht. Der mag nämlch Joghurt und Mais mag er auch.

Er sagt darüber “Schon beim Öffnen der Packung hat es sehr stark nach Mais gerochen. Geschmacklich schmeckt es wie ein stark überzuckerter Joghurt mit Maisaroma. Die Maiskörner an sich sind absolut geschmacklos und wohl eher Beiwerk.”
Also die riesen Begeisterung herrscht jetzt wohl nicht. Ich kann leider wegen Milchallergie nicht probieren aber ich bin jetzt auch nicht traurig darüber

http://www.imdb.com/title/tt1053424/ WTF? Rip-Off von Repo!The Genetic Opera?