Nachdem “Online-Durchsuchungen” mittlerweile ein alter Hut sind, musste SSchäuble wohl wieder den Stimmen in seinem Kopf folgen und den nächsten schlechten Scherz bringen: Hier zu lesen alles…

Er (oder die Stimmen in seinem Kopf) ist der Meinung, dass es eine super Idee ist, auf Flugzeuge zu ballern. Aber leider haben wir noch sowas wie ein Grundgesetz, welches das verbietet. Doofe Sache. Was machen wir da? Ändern!

“Innenminister Wolfgang Schäuble (CDU) prescht vor: Schäuble habe bereits Formulierungsvorschläge für eine umfassende Änderung des Grundgesetzes vorbereitet, berichtet die “Passauer Neuen Presse” unter Berufung auf einen dem Blatt vorliegenden Katalog. Demnach soll durch eine Ergänzung des Artikels zu den Aufgaben der Streitkräfte der Bundeswehreinsatz “in ganz außerordentlichen Extremsituationen” ermöglicht werden. Dies beziehe den Abschuss von Passagiermaschinen mit ein, “auch dann, wenn Tatunbeteiligte mitbetroffen wären”. ”

Was für eine Formulierung ist denn das bitte? “in ganz außerordentlichen Extremsituationen”? Das klingt ja sehr präzise… Schießen wir auf arme unbedarfte Leute! Jaa! Waffen für alle! Ich stelle mir vor, wie ich in Frankfurt auf einem Hochhaus stehe mit der Uzi in der Hand und losballere. Na ich wäre sofort weggesperrt. Aber wenn der SSchäuble sowas verlangt, dann kann er einfach mal schnell das Grundgesetz ändern und die Welt ist toll.
Kann der BND den SSchäuble nicht mal um die Ecke bringen? (Oh.. der BND profitiert doch von seinen Plänen) Der Mann ist einfach hochgefährlich und wäre er nicht Politiker, so wäre er schon längst in so einem Raum, der mit ganz weichen Matten ausgekleidet ist und könnte den ganzen Tag gegen die Wand rollen.

“Das Bundesverfassungsgericht hatte die Abschussermächtigung für entführte Flugzeuge für nichtig erklärt mit der Begründung, sie sei mit den Grundrechten auf Menschenwürde und auf Leben unvereinbar und eine Abwägung von Leben gegen Leben sei unzulässig. Schäuble will dennoch per Grundgesetzänderung erreichen, dass der Abschuss “im Fall der Abwehr von Angriffen, die auf die Beseitigung des Gemeinwesens und die Vernichtung der staatlichen Rechts- und Freiheitsordnung gerichtet sind” in wenigen Ausnahmefällen doch möglich sein soll.”

Mh… “Vernichtung der staatlichen Rechts- und Freiheitsordnung”… Das erinnert mich an wen! Ach, der Herr SSchäuble macht das doch! Also eh.. abschießen dann? *Frage im Raum stehen lass*